Lachnummern

Erst dachte ich: Faschingsscherz. Allerdings ist die Verbindung zwischen „Scherz“ und „Bundeswehr“ adhoc ein heikles Thema. Aber solche Meldungen — wenn sie stimmen — machen die Truppe zum Witz. Wie so Vieles in der aktuellen deutschen Politik. Ist halt nicht unbedingt zum Lachen.

Ich bin kein Freund von Armeen. Denn die haben Waffen und wer Waffen hat, kann damit Dinge tun, die ich definitiv nicht gut heiße. So gesehen hat die Bundeswehr gute Chancen, dass sie meine Lieblingsarmee wird. Denn die Schlagzeile „Bundeswehr zieht mit Besenstielen ins Manöver“ sagt uns, dass wir Zwangspazifisten grün einkleiden.

Allerdings frage ich mich, wie sich das für einen Soldaten anfühlen muss, wenn er mit Spielzeug bei einer Nato-Übung über den Acker rollt. Wer wohl mehr erschauert, wenn für das neue Weißbuch der Bundeswehr eine „Strategie für eine tabulose Außenpolitik“ angestrebt wird? Vermutlich hat der deutsche Soldat größere Sorgen als diejenigen, für die es kein Tabu mehr geben soll.

Es sei denn, wir setzen auf Demoralisierung des Feindes durch exzessives Schlapplachen über den Angreifer, pardon Verteidiger der demokratischen Grundwerte. Eventuell sollten wir als Exportweltmeister das ein oder andere im Land lassen. Wäre blöd, wenn ein deutscher Soldat sich mit einem Besenstil gegen deutsche Markenprodukte wehren müsste. Weil wir für eine „schwarze Null“ alles Versilbern, während wir damit in Sachen Verteidigung und Eingreiftruppe zur Null- und Lachnummer werden.

Es lässt sich kaum ein Beispiel erfinden, dass an Deutlichkeit die Realität schlagen könnte und offenlegt, wie Wunsch und Wirklichkeit auseinander klaffen. Es ist erschreckend, wie die Realitätsverdrängung in der deutschen Politik um sich greift.

Da verweigert ein deutscher Minister trotz Gerichtsbeschluss die Offenlegung von Zahlen. Es drängt sich förmlich auf, dass die alle nicht rechnen können. Denn wenn wirklich Kohle rollen würde, hätte unser Auto-Alex keinen Grund, weiter zu mauern.

Es lässt sich eine fragwürdige Einstellung zur Beschlussfassung erkennen, wenn der Bundesrat zwar ein Gesetz durchwinken, aber keine detaillierten Infos darüber bekommen soll, was er da eigentlich beschließt. Ganz schwierig wird es, wenn sich unsere Bundesregierung hinter den Mann stellt und damit die Haltung unterstreicht, dass Transparenz unerwünscht ist.

Ich sehe ein, dass es Dinge gibt, die hinter verschlossenen Türen diskutiert und beschlossen werden müssen. Ob sich eine wirtschaftlich orientierte Maßnahme für die Republik rechnet, gehört da allerdings kaum dazu (s. Gerichtsentscheid). Die Geheimnistuerei signalisiert vielmehr, dass es nur um ein Show-Programm für die heimischen Wähler geht. Der tatsächliche Nutzen ist völlig nebensächlich.

Skurril wird es, wenn ausgerechnet ein bayrischer CSU-Bundes-Verkehrsminister ein fragwürdiges Gesetz durchdrücken will, während sein Bundesland Bayern im selben Atemzug Ausnahmen fordert. Weil man sich durch die in der eigenen Landespolitik, von der eigenen Partei geforderten PKW-Maut für Ausländer benachteiligt sieht.

Hört „ihr da oben“ euch eigentlich selbst mal zu? Merkt ihr es noch oder glaubt ihr das wirklich, was ihr da so schwadroniert?